Große Städte sind Gewinner, ländlicher Raum ist der Verlierer

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MdL Hubert Kleff beklagt eine massive Umverteilung: Nach der ersten Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 werden gerade die ländlichen Gemeinden in diesem Jahr erheblich weniger Geld vom Land erhalten.

Ländliche Kommunen (kreisangehörig) büßen 133 Millionen Euro ein, während große Städte einen Zugewinn von 148 Millionen Euro haben. Nach Mitteilung des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hubert Kleff aus Olsberg erhalten die Städte und Gemeinden in seinem Wahlbezirk 2011voraussichtlich 6,1 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen weniger als 2010.
Mit einem Minus von 2,183 Millionen, gleich 50,6 v.H. führt die Stadt Brilon die Negativliste an. Es folgen Meschede - 2,577 (-42,2 v.H.), Hallenberg -0,364 (-37,4 v.H.), Winterberg -0,953 (-17,3 v.H.), Medebach -0,373 (-12,6 v.H.), Olsberg -003,6 (0,3 v.H.). Erhöhte Zuweisungen erhalten die Gemeinde Bestwig mit 0,273 (+ 9,5 v.H.) und die Stadt Marsberg mit 0,019 Millionen Euro (+0,3 v.H.).
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Die Veränderungen sind darauf zurückzuführen, dass die rot/grüne Landesregierung die Zahl der Hartz IV-Empfänger (Bedarfsgemeinschaften) stärker berücksichtigt und höhere fiktive Steuersätze bei der Ermittlung der Steuerkraft der einzelnen Städte und Gemeinden ansetzt.

Der Landtagsabgeordnete bemängelt den immer noch fehlenden Flächenansatz, der die erhöhten Aufwendungen in den ländlichen Bereichen berücksichtigen würde. „Hier setzt sich die rot/grüne Politik von 2005 fort, nämlich eine Bevorteilung der SPD-geführten Ruhrgebietsstädte“, so Hubert Kleff abschließend.


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