Rat Olsberg stellt Arbeit am Klimaschutzkonzept vorerst in den Vordergrund

Wie können Aspekte der Nachhaltigkeit noch stärker im Handeln von Rat und Verwaltung in Olsberg verankert werden? Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat beantragt, eine kommunale Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten. Die Mehrheit des Stadtrates favorisiert allerdings einen anderen Weg: Ziele und Anregungen rund um die Nachhaltigkeit sollen verstärkt in den Prozess zur Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den HSK eingebracht werden, an dem sich auch die Stadt Olsberg beteiligt.
Hintergrund: Es gelte, „ambitionierte Ziele unter Beteiligung der Bürgerschaft zu entwickeln“, argumentierte Claudia Weigand, Ratsmitglied von Bündnis 90 / Die Grünen. Eine Nachhaltigkeitsstrategie könne nicht nur ein Beitrag dazu sein, das eigene Handeln auch an den Bedürfnissen kommender Generationen auszurichten, sondern auch „ein Anreiz für junge Erwachsene und Familien, sich für ein Leben in der Stadt Olsberg zu entscheiden.“ Da die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den HSK noch andauere, sei es richtig, bereits jetzt die Arbeit an einer Nachhaltigkeitsstrategie aufzunehmen – Klimaschutzkonzept und kommunale Nachhaltigkeitsstrategie stünden nicht in Konkurrenz zueinander, sondern sie ergänzten sich.
Für das Projekt sei externe Beratung und Unterstützung notwendig, da die Personalressourcen im Rathaus sehr eng begrenzt seien. Als Partner biete sich die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG NRW 21) an, ein unabhängiges Netzwerk für Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik. Als Kostenpunkt für eine kommunale Nachhaltigkeitsstrategie wird seitens der LAG NRW 21 mit rund 45.000 Euro kalkuliert. Allerdings: Es wäre auch eine erhebliche Zuarbeit der Verwaltung notwendig.
Daher warnte Knut Finkel für die CDU-Fraktion davor, „dass wir uns verzetteln und vielleicht überfordern.“ Inhaltlich sei der grüne Antrag sicherlich interessant – allerdings passe der Zeitpunkt nicht. Es gebe zahlreiche Überschneidungen mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept, das der HSK aktuell in Zusammenarbeit mit seinen Kommunen erarbeitet – und das dann auch die Voraussetzung sein könnte, Fördergelder für die mögliche Stelle eines Klimaschutzmanagers zu erhalten. Knut Finkel warb für ein koordiniertes Vorgehen – und beantragte, Fragen der Nachhaltigkeit verstärkt in die Arbeit für das Klimaschutzkonzept einzubringen.
Auch Dominik Stahl begrüßte die Inhalte, die mit dem Antrag der Grünen verbunden seien – allerdings sollten erst die Ergebnisse aus dem Klimaschutzkonzept abgewartet werden. Für die SPD-Fraktion signalisierte Rudolf Przygoda Unterstützung für den grünen Antrag – und bei der LAG NRW 21 handele es sich zweifellos um einen kompetenten Partner.
Mehrheitlich folgte der Rat schließlich dem Vorschlag der CDU, zunächst die Arbeit am Klimaschutzkonzept in den Vordergrund zu stellen. Bürgermeister Wolfgang Fischer begrüßte diesen Weg: Personelle Kapazitäten für eine Ausweitung des Themas seien aktuell nicht vorhanden – und auch am Arbeitsmarkt kaum zu bekommen.

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